Mittwoch, 23. September 2009
Koehler: Große Koalition wäre schlechteste Option für Deutschland
Ulrich Koehler, Bundestagskandidat der FDP im Wahlkreis Magdeburg-SchönebeckFDP, hält eine Neuauflage der Großen Koalition nach der Bundestagswahl für "die schlechteste Option für Deutschland". "Eine noch schlechtere Variante wäre rot-rot-grün", sagte Koehler. Die FDP habe sich nach Aussage von Koehler bereits deshalb am vergangenen Wochenende auf eine schwarz-gelbe Koalition festgelegt, "weil die Wähler in diesem Land klare Aussagen von Parteien wollen". Die Liberalen würden daher nicht "rumwackeln" wie die Grünen. Trotz der sinkenden Umfragewerte für eine schwarz-gelbe Koalition fürchte der FDP-Politiker keinen Wahlausgang wie im Jahr 2005: "Ich gebe mehr auf Wahlergebnisse als auf Umfragen." Es sei allerdings klar, dass nur "eine starke FDP" in einer schwarz-gelben Regierung auch liberale Ziele durchsetzen könne. "Mit sieben Prozent kann man weniger erreichen als mit 14 Prozent", so Koehler.
Jede Bundestagswahl ist einzigartig !
Auszug aus der FAZ vom 23. September 2009
Jede Bundestagswahl ist einzigartig, geprägt von der Gemengelage gesellschaftlicher Strömungen, dominierender Themen, besonderer Ereignisse, Kandidatenwettbewerb, Medientenor und Mobilisierungsgrad der verschiedenen Parteien. Es gibt jedoch Prozesse, die bisher vor jeder Wahl zu beobachten waren: die zunehmende Bereitschaft, zur Wahl zu gehen, und die sukzessive Festlegung auf eine Partei.
Die Bundestagswahl 2009 bricht bislang mit diesem Muster. Nicht nur ist die Entschlossenheit, zur Wahl zu gehen, auf einem niedrigen Niveau, sondern sie ist in den letzten Wochen auch kaum gestiegen. Lag der Anteil der Wahlberechtigten, die sich sicher an der Bundestagswahl beteiligen wollten, bei den letzten drei Bundestagswahlen spätestens 14 Tage vor der Wahl um die 70 Prozent und darüber, verharrt er diesmal bei 65 Prozent; weitere 16 Prozent wollen wahrscheinlich wählen, eine Absicht, die im Allgemeinen nur von einem Teil umgesetzt wird.
Stabile Unschlüssigkeit der Wähler
Noch auffälliger ist die stabile Unschlüssigkeit vieler Wähler. Der Anteil der Wahlwilligen, die noch nicht genau wissen, welche Partei sie wählen werden, liegt bei 35 Prozent. Die Überlegungen beschränken sich keineswegs jeweils auf eine Seite des politischen Spektrums, sondern gehen in alle Richtungen: 6 Prozent der Wahlwilligen schwanken zwischen CDU und FDP, insgesamt 12 Prozent zwischen den Optionen im linken Teil des politischen Spektrums. So sind noch 5 Prozent der Wahlwilligen unsicher, ob sie der SPD oder den Grünen ihre Stimme geben sollen; 4 Prozent schwanken zwischen SPD und Linken, 3 Prozent zwischen Grünen und Linken.
Am größten ist jedoch die Gruppe, die lagerübergreifende Überlegungen anstellt. So sind sich 7 Prozent der Wahlwilligen noch nicht sicher, ob sie die CDU oder die SPD unterstützen werden, jeweils 3 Prozent schwanken zwischen CDU und Grünen, zwischen SPD und FDP oder zwischen Grünen und FDP. Die Unschlüssigkeit der Wähler wurde bisher durch den Wahlkampf nicht vermindert. Die große Koalition begrenzt die Möglichkeiten von Union und SPD, glaubwürdig einen polarisierenden Wahlkampf zu führen. Dies erschwert die Mobilisierung der Anhänger ebenso wie überhaupt die Identifikation mit einer der beteiligten Parteien.
Fazit: Deshalb wählen gehen !
Am besten FDP !
Jede Bundestagswahl ist einzigartig, geprägt von der Gemengelage gesellschaftlicher Strömungen, dominierender Themen, besonderer Ereignisse, Kandidatenwettbewerb, Medientenor und Mobilisierungsgrad der verschiedenen Parteien. Es gibt jedoch Prozesse, die bisher vor jeder Wahl zu beobachten waren: die zunehmende Bereitschaft, zur Wahl zu gehen, und die sukzessive Festlegung auf eine Partei.
Die Bundestagswahl 2009 bricht bislang mit diesem Muster. Nicht nur ist die Entschlossenheit, zur Wahl zu gehen, auf einem niedrigen Niveau, sondern sie ist in den letzten Wochen auch kaum gestiegen. Lag der Anteil der Wahlberechtigten, die sich sicher an der Bundestagswahl beteiligen wollten, bei den letzten drei Bundestagswahlen spätestens 14 Tage vor der Wahl um die 70 Prozent und darüber, verharrt er diesmal bei 65 Prozent; weitere 16 Prozent wollen wahrscheinlich wählen, eine Absicht, die im Allgemeinen nur von einem Teil umgesetzt wird.
Stabile Unschlüssigkeit der Wähler
Noch auffälliger ist die stabile Unschlüssigkeit vieler Wähler. Der Anteil der Wahlwilligen, die noch nicht genau wissen, welche Partei sie wählen werden, liegt bei 35 Prozent. Die Überlegungen beschränken sich keineswegs jeweils auf eine Seite des politischen Spektrums, sondern gehen in alle Richtungen: 6 Prozent der Wahlwilligen schwanken zwischen CDU und FDP, insgesamt 12 Prozent zwischen den Optionen im linken Teil des politischen Spektrums. So sind noch 5 Prozent der Wahlwilligen unsicher, ob sie der SPD oder den Grünen ihre Stimme geben sollen; 4 Prozent schwanken zwischen SPD und Linken, 3 Prozent zwischen Grünen und Linken.
Am größten ist jedoch die Gruppe, die lagerübergreifende Überlegungen anstellt. So sind sich 7 Prozent der Wahlwilligen noch nicht sicher, ob sie die CDU oder die SPD unterstützen werden, jeweils 3 Prozent schwanken zwischen CDU und Grünen, zwischen SPD und FDP oder zwischen Grünen und FDP. Die Unschlüssigkeit der Wähler wurde bisher durch den Wahlkampf nicht vermindert. Die große Koalition begrenzt die Möglichkeiten von Union und SPD, glaubwürdig einen polarisierenden Wahlkampf zu führen. Dies erschwert die Mobilisierung der Anhänger ebenso wie überhaupt die Identifikation mit einer der beteiligten Parteien.
Fazit: Deshalb wählen gehen !
Am besten FDP !
Dienstag, 22. September 2009
Ulrich Koehler zum Mindestlohn bei RTL
Der FDP-Kandidat für den Wahlkreis Magdeburg-Schönebeck diskutiert mit einem Gewerkschaftsfunktionär das Thema "Mindestlöhne" im RTL Fernsehprogramm am Mittwoch, den 23. September 2009 ab 18:45 Uhr.
Montag, 21. September 2009
Bundestagskandidaten im Gespräch
Magdeburg. Am 27. September fällt die Entscheidung, wie der Bundestag künftig zusammengesetzt wird. Die Hälfte der Abgeordneten wird in den 299 Wahlkreisen direkt gewählt, Magdeburg gehört zum Wahlkreis 70. Die Kandidatinnen und Kandidaten, die in ihrem Wahlkreis die Mehrheit der Erststimmen erhalten, erringen ein so genanntes Direktmandat und ziehen in den Bundestag ein.
Um die Magdeburger Kandidaten besser kennen zu lernen und ihre politischen Einstellungen was Magdeburg betrifft zu beleuchten, lud der Stadtmarketing „Pro Magdeburg“ e.V. und die Magdeburgischen Gesellschaft gemeinsam mit den Offenen Kanal zu einem Interview ein.
Am Mittwoch, 23. September um 18.00 Uhr wird die Sendung ausgestrahlt. Dorothea Frederking (die Grünen) eröffnet die Runde, ihr folgend werden Rosemarie Hein (Die Linke), Bernd Heynemann (CDU), Ulrich Köhler (FDP) und Burkhard Lischka (SPD) in einem Kurzinterview vorgestellt. Moderiert wir die Sendung von Georg Bandarau, Stadtmanager und Geschäftsführer von Stadtmarketing „Pro Magdeburg“ e.V., und Thomas Kluger, stellvertretender Vorsitzender der Magdeburgischen Gesellschaft. Die Talkshow wird erneut um 22.00 Uhr wiederholt und kann danach auch unter www.ok-magdeburg.de verfolgt werden.
Um die Magdeburger Kandidaten besser kennen zu lernen und ihre politischen Einstellungen was Magdeburg betrifft zu beleuchten, lud der Stadtmarketing „Pro Magdeburg“ e.V. und die Magdeburgischen Gesellschaft gemeinsam mit den Offenen Kanal zu einem Interview ein.
Am Mittwoch, 23. September um 18.00 Uhr wird die Sendung ausgestrahlt. Dorothea Frederking (die Grünen) eröffnet die Runde, ihr folgend werden Rosemarie Hein (Die Linke), Bernd Heynemann (CDU), Ulrich Köhler (FDP) und Burkhard Lischka (SPD) in einem Kurzinterview vorgestellt. Moderiert wir die Sendung von Georg Bandarau, Stadtmanager und Geschäftsführer von Stadtmarketing „Pro Magdeburg“ e.V., und Thomas Kluger, stellvertretender Vorsitzender der Magdeburgischen Gesellschaft. Die Talkshow wird erneut um 22.00 Uhr wiederholt und kann danach auch unter www.ok-magdeburg.de verfolgt werden.
Keine Ampel - kein Gehampel- nur Klarheit mit der FDP
Eine neue Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP soll es nach einem Beschluss der Liberalen nicht geben. Auf einem Sonderparteitag in Potsdam billigten die Delegierten eine Woche vor der Bundestagswahl bei nur einer Enthaltung einmütig einen Wahlaufruf, in dem sich die FDP für eine bürgerliche Regierung mit der Union ausspricht. Das Papier legt auch fest, dass die Partei "nicht als Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün zur Verfügung" steht.
"Wir Freien Demokraten wollen in der nächsten Legislaturperiode eine bürgerliche Regierung der Mitte mit der Union bilden", so Ulrich Koehler, der Kandidat des Wahlkreises Magdeburg-Schönebeck wörtlich. Die große Koalition müsse beendet und eine rot-rot-grüne Regierung verhindert werden. Und weil die Programme von SPD und Grünen zu mehr Belastungen der Bürger führten, "stehen wir Freien Demokraten nicht als Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün zur Verfügung".
Eine Abkehr schloss FDP-Kandidat Ulrich Koehler aus. "Worthalten ist auch ein Kriterium am kommenden Sonntag", sagte er anläßlich des Besuches von Westerwelle in Magdeburg. Als Notlösung bleibt ihm so allenfalls die Möglichkeit, die Grünen als Mehrheitsbeschaffer ins Boot zu holen, wenn Union und FDP zusammen keine Mehrheit bekommen. Doch eine Jamaikakoalition hält Koehler für unwahrscheinlich. Die Wahlprogramme seien zu unterschiedlich.
"Wir Freien Demokraten wollen in der nächsten Legislaturperiode eine bürgerliche Regierung der Mitte mit der Union bilden", so Ulrich Koehler, der Kandidat des Wahlkreises Magdeburg-Schönebeck wörtlich. Die große Koalition müsse beendet und eine rot-rot-grüne Regierung verhindert werden. Und weil die Programme von SPD und Grünen zu mehr Belastungen der Bürger führten, "stehen wir Freien Demokraten nicht als Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün zur Verfügung".
Eine Abkehr schloss FDP-Kandidat Ulrich Koehler aus. "Worthalten ist auch ein Kriterium am kommenden Sonntag", sagte er anläßlich des Besuches von Westerwelle in Magdeburg. Als Notlösung bleibt ihm so allenfalls die Möglichkeit, die Grünen als Mehrheitsbeschaffer ins Boot zu holen, wenn Union und FDP zusammen keine Mehrheit bekommen. Doch eine Jamaikakoalition hält Koehler für unwahrscheinlich. Die Wahlprogramme seien zu unterschiedlich.
Freitag, 11. September 2009
Pro magdeburg e.V. - im Interview mit dem Bundestagskandidaten
Veranstaltungen des Stadtmarketing "Pro Magdeburg" e.V. Mittwoch, den 16.09.2009 ab 17:35 Uhr
Ort: Haus zum Elbblick, Zollstr. 1, 39104 Magdeburg
Die Veranstaltung mit den Bundestagskandidaten wird anschließend im Offenen Kanal von Magdeburg am 23.09.2009 gesendet.
Ort: Haus zum Elbblick, Zollstr. 1, 39104 Magdeburg
Die Veranstaltung mit den Bundestagskandidaten wird anschließend im Offenen Kanal von Magdeburg am 23.09.2009 gesendet.
Donnerstag, 10. September 2009
Meine Motivation zur Wahl zum Deutschen Bundestag
Große Koalitionen erzeugen keine großen Lösungen, sondern einigen sich in der Regel nur auf den gemeinsamen kleinsten Nenner. Deutschland braucht in den kommenden vier Jahren eine tatkräftige Regierung aus CDU und FDP, die nicht nur die aktuelle Finanzkriese löst, sondern auch die Steuerpolitik grundlegend verändert und dafür sorgt, dass die Arbeitslosigkeit weiter bekämpft wird.
Dafür ist aber auch eine Opposition aus SPD, Grünen und der Linken notwendig, die dafür sorgt, dass die Regierung ihre Konzepte und Lösungen auf die Probleme unseres Landes schnell und umfassend umsetzt.
Was steht für mich in der nahen Zukunft im Vordergrund?
Als ehemaliger Staatssekretär der Finanzen steht die Konsolidierung des Bundeshaushaltes im Vordergrund. Die Überwindung der aktuellen Finanzkriese sollte nach den Vorstellungen der FDP von einer Steuerreform begleitet werden, die zu einer finanziellen Entlastung führt.
Im Bereich der Innen-und Rechtspolitik, hier bin ich Vorsitzender des entsprechenden Arbeitskreises der Landes-FDP, brauchen wir Antworten auf die demographische Entwicklung unseres Landes.
Wie muss eine gute Steuerpolitik aussehen?
Gute Steuerpolitik muss für finanzielle Entlastungen jedes einzelnen Bürgers sorgen, um damit einen Impuls für mehr Wachstum und Beschäftigung zu geben. Den Ballast der Verschuldung müssen wir abarbeiten, damit auch für unser Gemeinwesen wieder mehr erwirtschaftet werden kann. Der Staat hat kein Einnahmeproblem, er hat ein Ausgabeproblem.
Die Steuerpolitik muss dafür sorgen, dass sich Leistung wieder lohnen muss.
Wie begrenzt man die Arbeitslosigkeit?
Arbeitslosigkeit bekämpft man, indem mehr Arbeitsplätze durch die Stärkung der Sozialen Marktwirtschaft geschaffen werden. Die Geschichte hat gezeigt, dass die Soziale Marktwirtschaft am besten dauerhaften Wohlstand für alle geschaffen hat und damit Arbeitsplätze. Wir setzen uns deshalb für einen staatlichen Regelungsrahmen ein, der den Missbrauch von Marktmacht wirksam verhindert, jedoch den Bürgern ihre Eigenverantwortung lässt.
Was sollen die Wähler über mich sagen nach vier Jahren Bundestag?
Nach vier Jahren im Bundestag soll man über mich sagen, dass ich die Region Magdeburg-Schönebeck mit ihren 600.000 Menschen nach vorne gebracht habe. Die Region braucht nach wie vor mehr Industriearbeitsplätze, eine stärkere Verzahnung von Wissenschaft und Industrie und mehr vollwertig bezahlte Arbeitsplätze. Dies geht nur durch mehr Eigenverantwortung des Einzelnen, damit dieser spürt, dass sich Leistung wieder lohnt.
Dafür ist aber auch eine Opposition aus SPD, Grünen und der Linken notwendig, die dafür sorgt, dass die Regierung ihre Konzepte und Lösungen auf die Probleme unseres Landes schnell und umfassend umsetzt.
Was steht für mich in der nahen Zukunft im Vordergrund?
Als ehemaliger Staatssekretär der Finanzen steht die Konsolidierung des Bundeshaushaltes im Vordergrund. Die Überwindung der aktuellen Finanzkriese sollte nach den Vorstellungen der FDP von einer Steuerreform begleitet werden, die zu einer finanziellen Entlastung führt.
Im Bereich der Innen-und Rechtspolitik, hier bin ich Vorsitzender des entsprechenden Arbeitskreises der Landes-FDP, brauchen wir Antworten auf die demographische Entwicklung unseres Landes.
Wie muss eine gute Steuerpolitik aussehen?
Gute Steuerpolitik muss für finanzielle Entlastungen jedes einzelnen Bürgers sorgen, um damit einen Impuls für mehr Wachstum und Beschäftigung zu geben. Den Ballast der Verschuldung müssen wir abarbeiten, damit auch für unser Gemeinwesen wieder mehr erwirtschaftet werden kann. Der Staat hat kein Einnahmeproblem, er hat ein Ausgabeproblem.
Die Steuerpolitik muss dafür sorgen, dass sich Leistung wieder lohnen muss.
Wie begrenzt man die Arbeitslosigkeit?
Arbeitslosigkeit bekämpft man, indem mehr Arbeitsplätze durch die Stärkung der Sozialen Marktwirtschaft geschaffen werden. Die Geschichte hat gezeigt, dass die Soziale Marktwirtschaft am besten dauerhaften Wohlstand für alle geschaffen hat und damit Arbeitsplätze. Wir setzen uns deshalb für einen staatlichen Regelungsrahmen ein, der den Missbrauch von Marktmacht wirksam verhindert, jedoch den Bürgern ihre Eigenverantwortung lässt.
Was sollen die Wähler über mich sagen nach vier Jahren Bundestag?
Nach vier Jahren im Bundestag soll man über mich sagen, dass ich die Region Magdeburg-Schönebeck mit ihren 600.000 Menschen nach vorne gebracht habe. Die Region braucht nach wie vor mehr Industriearbeitsplätze, eine stärkere Verzahnung von Wissenschaft und Industrie und mehr vollwertig bezahlte Arbeitsplätze. Dies geht nur durch mehr Eigenverantwortung des Einzelnen, damit dieser spürt, dass sich Leistung wieder lohnt.
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